Stärken und Respektieren der Nutzerrechte

Die Rechte unserer Nutzer zu stärken und zu respektieren, ist eines der Grundprinzipien von X. Es ist der erste Baustein zum Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Privatsphäre. Der zweite Baustein ist Transparenz. X möchte hier darlegen, wie sich dieses Grundprinzip auf seine Entscheidungen und Handlungen auswirkt.

Die Mitarbeiter von X handeln jeden Tag und in allen Bereichen ihrer Arbeit vor dem Hintergrund unserer Grundprinzipien, dies reicht vom Produktdesign bis hin zur Bearbeitung von rechtlichen Anfragen zur Herausgabe von Account-Informationen und darüber hinaus. Die Vermittlung der Grundprinzipien beginnt bereits am ersten Tag bei X in Form einer entsprechenden Einführung und wird durch interne und externe Mitteilungen, Vorgaben und Handlungen kontinuierlich fortgeführt. Dieses Vorgehen bildet den Kern unserer Produkte und betrifft alle Ebenen unseres Unternehmens, einschließlich des Führungsteams und Verwaltungsrats (Board of Directors).

Diese globale Verpflichtung basiert auf den Bill of Rights der USA und der Europäischen Menschenrechtskonvention, wird aber auch durch weitere Akteure geprägt, wie z. B. durch die Mitglieder unseres Trust and Safety-Rats, durch Aktivisten auf der ganzen Welt und durch Richtlinien wie die Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen.

Folgende Maßnahmen zum Stärken und Respektieren der Nutzerrechte ergreifen wir unter anderem:¹

  • Herausgeben von Transparenzberichten seit 2012 (zweimal jährlich) 
  • Aufstellen von Richtlinien zu Nutzerbenachrichtigungen
  • Anfechten von gerichtlichen Anordnungen, die das Entfernen von Inhalten von unserer Plattform oder die Offenlegung von Nutzerdaten vorsehen
  • Benachrichtigen der Nutzer innerhalb von X, wenn Inhalte entfernt oder zurückgezogen oder Accounts gesperrt wurden 
  • Zusammenarbeiten mit Gruppen und Bündnissen in den USA und weltweit, um rechtliche Änderungen für einen besseren Datenschutz unserer Nutzer durchzusetzen und Gesetze und rechtliche Entscheidungen abzuwenden, die das Recht auf freie Meinungsäußerung und den Datenschutz gefährden
  • Ermöglichen, dass Nutzer ihre eigenen Account-Informationen einsehen können
  • Veröffentlichen verschiedener Ressourcen für Personen und Unternehmen, die unseren Dienst nutzen, sowie für die Öffentlichkeit und Strafverfolgungsbehörden
  • Veröffentlichen klarer Richtlinien zur angemessenen Nutzung der öffentlichen APIs und Gnip-Datenprodukte von X

Auch wenn dieses Thema grundsätzlich das ganze Unternehmen betrifft, haben wir außerdem ein spezielles Trust & Safety-Team, das für den Schutz der Personen und Unternehmen, die unseren Dienst nutzen, und die Stärkung des Vertrauens in X sorgt. Dies ist seit der Gründung im Jahr 2008 der Vollzeitjob des Trust & Safety-Teams. Außerdem spielt das Trust & Safety-Team eine wichtige Rolle bei Entscheidungen in unserem Unternehmen: Es unterstützt uns beim Analysieren der Auswirkungen bestimmter Entscheidungen auf Personen und Unternehmen, die unseren Dienst nutzen, z. B.: Eintritt in neue Märkte, Veröffentlichen neuer Produktfunktionen, Ändern der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzrichtlinien und X Regeln, Übernahmen und Integrationen in X und Entwickeln neuer Richtlinien für Inhalte auf der Plattform.

Das Trust & Safety-Team, das unserem General Counsel unterstellt ist, ist ein wichtiger Partner aller Firmenangehörigen und arbeitet mit den Bereichen für Produkte, Technik, Nutzerservices, Vertrieb, öffentliche Richtlinien und rechtliche Angelegenheiten zusammen, damit die Personen und Unternehmen, die X nutzen, bei allen Unternehmensentscheidungen im Mittelpunkt stehen.

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¹ Ausführliche Beispiele finden sich regelmäßig in den Erläuterungen unserer Transparenzberichte.

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